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Wahlen Archive – JusticeNow!

Demokratie & DiktaturUSA
17/10/2018

Ein Pastor, zwei Tyrannen und die ultrareligiöse Rechte – Die Causa Andrew Brunson
Die Macht der Evangelikalen

Nach zwei Jahren Haft ist der US-amerikanische Pastor Andrew Brunson aus türkischer Gefangenschaft entlassen. Im Gegenzug wird Washington den Wirtschaftskrieg gegen Ankara zurückfahren. Die Freilassung ist zeitlich an die wichtigen Midterm Elections im November geknüpft und muss im Kontext der…
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Demokratie & Diktatur
31/05/2018

Von Angst getrieben
Erdoğans vorgezogene Wahlen

Selbst ein Alleinherrscher hat Angst, dass er Macht und damit den ultimativen Schutz seiner selbst verlieren könnte. Recep Tayyip Erdoğan ist so einer. Spätestens seit dem vereitelten Putschversuch 2016 weiß er, wie repressiv er über die Türkei herrschen muss, damit…
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Demokratie & DiktaturFrankreich
20/03/2018

Sarkozy in Polizeigewahrsam, Ex-Präsident soll 50 Millionen Euro Bestechungsgelder von Libyens Gaddafi angenommen haben
Frankreichs Ex-Präsident in U-Haft

Nicolas Sarkozy wird vorgeworfen, im Wahlkamp 2007 mehr als 50 Millionen Euro von Libyens Präsident Gaddafi erhalten zu haben, was nach französischem Recht illegal ist. Frankreichs Ex-Präsident und weitere Vertraute werden aktuell von der Polizei verhört. Der ehemalige französische Präsident Nicolas…
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Demokratie & Diktatur
24/01/2018

Die Wölfin im Schafspelz – eine Gefahr für Erdoğan?
Die ultranationalistische Meral Akşener

Während Recep Tayyip Erdoğan die türkische Demokratie dekonstruiert und ein autoritäres Präsidialsystem einführt – mit dem Verfassungsreferendum im April als Höhepunkt – erschien nun eine Person, die noch radikaler als Erdoğan ist und ihm seinen Job streitig machen will: die ultranationalistische…
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Demokratie & DiktaturDeutschland
15/01/2018

Vier weitere Jahre GroKo und wir bekommen einen deutschen Donald Trump
Heuchelei führt zu Politikerverdrossenheit

Seit Freitag steht es fest: Deutschland darf sich auf vier weitere Jahre GroKo gefasst machen. Trotz einiger Holprigkeiten im Nachhinein wurden die Sondierungen „erfolgreich“ zu Ende gebracht, und dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch scheitern sollten, glaubt wohl auch niemand mehr…
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Deutschland
02/10/2017

Blau ist das neue Braun
Die Bundestagswahl 2017 und der Pestgeruch des Faschismus

12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete. Eine völkische Mischung aus Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Homophobie, Sexismus, Ultra-Neoliberalismus und sozialer Kälte. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Wir brauchen ein breites Bündnis gegen Rassismus, eine starke außerparlamentarische…
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Deutschland
21/09/2017

Der Platz an der Sonne: Wer regiert mit Merkel?
Schwarz-gelb, schwarz-grün, Jamaika, Ampel, r2g – GroKo.

Rot-Rot-Grün ist auch dieses Mal nicht zu erwarten, diesmal nicht nur aus inhaltlichen, sondern auch aus arithmetischen Gründen. Merkels vierte Amtszeit ist sicher. Ihr erneutes Erfolgsrezept – wie schon das kluger Konservativer von Bismarck über Adenauer und Kohl vor ihr:…
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Demokratie & Diktatur
15/06/2017

Mays Niederlage – Hoffnung für die britische Linke

Zum zweiten Mal binnen eines Jahres muss die rechtskonservative Regierungspartei der Tories eine schwere Niederlage einstecken. Als David Cameron das historische Brexit-Votum verlor, musste er abtreten. Er hinterließ nicht nur seiner eigenen Partei einen Scherbenhaufen, das ganze Land steht vor…
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