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Russland Archive – JusticeNow!

DeutschlandKrieg & Frieden
14/09/2020

Bei Vorfahrt Krieg
Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr

Von Claudia Heydt Im Januar 2019 wurde öffentlich bekannt, dass die Deutsche Bahn mit der Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag zum Transport militärischer Güter abgeschlossen hatte. Die Vereinbarung belief sich auf ein Maximalvolumen von 97,5 Mio. Euro für 2019 und 2020 (plus…
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ÜberwachungUSA
05/09/2020

Später Sieg für Snowden – Gericht erklärt NSA-Vorratsdatenspeicherung für illegal
Überwachungsstaat

Sieben Jahre nach den Enthüllungen zum größten Überwachungsskandal der Geschichte entscheidet ein Gericht, dass die jahrelange Überwachung der Metadaten von Millionen Amerikaner:innen illegal war. Ein Gericht in den USA hat am Mittwoch entschieden, dass die US-Vorratsdatenspeicherung des Geheimdiensts NSA illegal und möglicherweise…
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Krieg & Frieden
01/09/2020

Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren

Im Folgenden dokumentieren wir zum heutigen Antikriegstag eine Stellungnahme der attac AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa. Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten…
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Krieg & Frieden
19/08/2020

Aserbaidschan: Ilham Aliyevs Bonapartismus

Bei den jüngsten Eskalationen zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu Dutzenden Toten auf beiden Seiten. Der Konflikt offenbart viel über das politische Regime in Baku, dessen Präsident Ilham Aliyev sich hierbei immer mehr dem Druck islamistischer Kräfte im Inland…
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Europa
16/08/2020

Belarus: Eine schwierige Wahl

Am 9. August 2020 fanden die seit dem 4. August laufenden Präsidentschaftswahlen in Belarus (Weißrussland) ihr Ende. Dem amtlichen Endergebnis zufolge gewann der Präsident Alexander Lukaschenko mit über 80 Prozent gegen seine Hauptkonkurrentin Swetlana Tichanowskaja und sicherte sich damit seine…
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Israel
21/06/2020

Was hat Israel mit Kolonialismus zu tun?
Eine Historie

Wer Israel und dessen koloniale Natur heute verstehen will, muss sich mit der Geschichte jüdischen Lebens in Europa, mit Pogromen und Migration, mit dem British Empire und dem zaristischen Russland auseinandersetzen. Reflexionen über den kolonialen Charakter Israels bilden einen wesentlichen…
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Deutschland
03/05/2020

Auf Kurs in die Großmachtkonkurrenz
Die Mobilmachung der Marine gegen Russland und China

Auch die Bundeswehr, insbesondere die Marine, schwenkt in ihrer strategischen Ausrichtung auf den Kurs der USA und der NATO ein: Großmachtkonkurrenz. Säbelrasseln gegen Russland und vor allem China. Neben dem Nordatlantikraum steht hier besonders der Indische Ozean als wichtigster Transit…
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Wirtschaft
22/04/2020

Warum sind die US-Ölpreise ins Negative abgestürzt?
Zum ersten Mal in der Geschichte negative Preise

Die US-Rohölpreise wurden diese Woche zum ersten Mal in der Geschichte negativ. Hier sind die Gründe dafür. von Patricia Sabga   Die Benchmark-Preise für US-Rohöl fielen am Montag zum ersten Mal in der Geschichte ins Negative und stürzten auf bis…
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Krieg & Frieden
19/03/2020

Woher stammen die Waffen für den Genozid im Jemen?

Im Jemen kämpft eine achtköpfige Koalition unter Führung Saudi-Arabiens und der Emirate gegen die aufständischen Houthi-Rebellen. Die Leidtragenden dieses genozidalen Krieges sind die 28 Millionen Menschen im Land, die von Hunger, Cholera und anderen lebensfeindlichen Bedingungen geplagt werden. Der Westen,…
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Krieg & Frieden
12/02/2020

Die Lage in Libyen nach dem Berliner Gipfel
Frieden ohne Militär

Die Berliner Libyen-Konferenz ist in der Sache sehr zu begrüßen, doch wurden das geschlossene Abkommen mehrfach unterwandert. Das Beispiel Libyen zeigt: Frieden und Sicherheit lassen sich nicht mit militärischen Mitteln herstellen. Nötig ist ein Umstieg auf eine zivile Sicherheitspolitik ohne…
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