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Europa Archive – JusticeNow!

Europa
13/11/2020

US-Sanktionen wegen Nord Stream II?

Der US-Imperialismus gerät in Konflikt mit der Bundesrepublik. Wieso Energiebeziehungen zwischen der BRD und Russland von den USA sanktioniert werden könnten. Eine Einordnung. Derzeit entwickelt sich die Frage um die Erdgasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee mehr und mehr…
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Demokratie & DiktaturEuropa
26/10/2020

„Der gesamte Diktaturapparat muss gestürzt werden“ – Im Gespräch mit ABC Belarus.
Eine anarchistische Perspektive auf die Proteste in Belarus.

Am 9. August 2020 fanden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt, die der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko nach offiziellen Angaben mit 80 Prozent für sich entscheiden konnte. Die Opposition sowie eine Vielzahl internationaler Beobachter*innen spricht von Wahlbetrug. Die Bürgerrechtlerin und aussichtsreichste Oppositionelle…
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Soziale Kämpfe
13/10/2020

Gegen Krone und Patriarchat
Über den Kampf der Frauen Saudi-Arabiens und das falsche Spiel des Tyrannen Mohammed bin Salman

Seit der De-facto-Machtübernahme des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman (MbS) wurde eine Reihe an Reformen initiiert, die das Leben saudischer Frauen merklich verbesserten. Doch dürfen diese Entwicklungen nicht als echter gesellschaftlicher Wandel begriffen und MbS keine aufrichtig progressive Agenda unterstellt…
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Europa
16/08/2020

Belarus: Eine schwierige Wahl

Am 9. August 2020 fanden die seit dem 4. August laufenden Präsidentschaftswahlen in Belarus (Weißrussland) ihr Ende. Dem amtlichen Endergebnis zufolge gewann der Präsident Alexander Lukaschenko mit über 80 Prozent gegen seine Hauptkonkurrentin Swetlana Tichanowskaja und sicherte sich damit seine…
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Überwachung
05/08/2020

Pläne für ein „europäisches FBI“
Neue Europol-Verordnung

Die Polizeiagentur der EU soll selbst zu grenzüberschreitenden Straftaten ermitteln und fahnden dürfen. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission wird für Dezember erwartet. Mit einer Konferenz in Berlin will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Initiative unterstützen. Bürgerrechtsgruppen warnen vor einer „Datenwaschmaschine“. Das FBI…
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Israel
21/06/2020

Was hat Israel mit Kolonialismus zu tun?
Eine Historie

Wer Israel und dessen koloniale Natur heute verstehen will, muss sich mit der Geschichte jüdischen Lebens in Europa, mit Pogromen und Migration, mit dem British Empire und dem zaristischen Russland auseinandersetzen. Reflexionen über den kolonialen Charakter Israels bilden einen wesentlichen…
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Deutschland
03/05/2020

Auf Kurs in die Großmachtkonkurrenz
Die Mobilmachung der Marine gegen Russland und China

Auch die Bundeswehr, insbesondere die Marine, schwenkt in ihrer strategischen Ausrichtung auf den Kurs der USA und der NATO ein: Großmachtkonkurrenz. Säbelrasseln gegen Russland und vor allem China. Neben dem Nordatlantikraum steht hier besonders der Indische Ozean als wichtigster Transit…
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DeutschlandKrieg & Frieden
17/03/2020

Waffenexportstopp für den Jemen – Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates

Im Folgenden veröffentlicht JusticeNow! einen offenen Brief eines Bündnisses aus 33 friedensbewegten deutschen und internationalen Organisationen an die Mitglieder des Bundessicherheitsrats, jenem Gremium also, in dem in Deutschland Rüstungsexporte beschlossen werden. Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates Frau Bundeskanzlerin…
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DeutschlandEuropaKrieg & Frieden
10/03/2020

Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?
Die Debatte über die „Europäisierung“ der Force de Frappe

Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Nuklearmacht in der EU. Paris weigert sich, Entscheidungsgewalt über sein Atomwaffenarsenal mit anderen europäischen Ländern zu teilen, bietet jedoch einen „strategischen Dialog“ über diese sowie gemeinsame nukleare Militärmanöver an. Mittelfristig besteht das Risiko,…
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Europa
28/01/2020

Defender 2020 – Keine weiteren Spannungen mit Russland!
Gesellschaftlicher Widerstand!

Gegenwärtig läuft das größte US-Militärmanöver in Zentral- und Osteuropa seit rund 25 Jahren. Geübt wird die rasche Truppenverlegung an Russlands Westgrenze. Deutschland ist hier die zentrale Drehscheibe. Die historische Betrachtung der NATO als aggressiv-expansionistisches Militärbündnis ist zentral, um die gegenwärtigen…
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