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Deutschland Archive – JusticeNow!

DeutschlandKrieg & Frieden
14/09/2020

Bei Vorfahrt Krieg
Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr

Von Claudia Heydt Im Januar 2019 wurde öffentlich bekannt, dass die Deutsche Bahn mit der Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag zum Transport militärischer Güter abgeschlossen hatte. Die Vereinbarung belief sich auf ein Maximalvolumen von 97,5 Mio. Euro für 2019 und 2020 (plus…
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Krieg & Frieden
01/09/2020

Antikriegstag 1. September: Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren

Im Folgenden dokumentieren wir zum heutigen Antikriegstag eine Stellungnahme der attac AG Globalisierung und Krieg und der Projektgruppe Europa. Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten…
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DeutschlandKrieg & Frieden
07/08/2020

SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Von Marius Pletsch Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien…
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Überwachung
05/08/2020

Pläne für ein „europäisches FBI“
Neue Europol-Verordnung

Die Polizeiagentur der EU soll selbst zu grenzüberschreitenden Straftaten ermitteln und fahnden dürfen. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission wird für Dezember erwartet. Mit einer Konferenz in Berlin will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Initiative unterstützen. Bürgerrechtsgruppen warnen vor einer „Datenwaschmaschine“. Das FBI…
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Krieg & Frieden
24/07/2020

Vergessenes Kriegsverbrechen – als die Wehrmacht afrikanische Gefangene ermordete
Rassismus im Zweiten Weltkrieg

Im Kampf gegen das unmenschliche Vorgehen der Wehrmacht bei der Eroberung Frankreichs bediente sich das französische Militär auch einer Gruppe Schwarzafrikaner, der französischen Kolonialtruppen, genannt „senegalesische Schützen“. Im Juni 1940 begangen Hitlers Truppen in Chasseley ein Massaker an 48 Senegalesen…
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Demokratie & DiktaturDeutschland
12/07/2020

Keine einzige Anklage – Polizeigewalt beim G20

Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg angeklagt. Die Straflosigkeit ist eine Bankrotterklärung des vielbeschworenen Rechtsstaats und ein Freibrief für Täter:innen in Uniform. Unmittelbar nach dem G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017 tauchten dutzende Videos, Fotos und…
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Deutschland
08/07/2020

Die Fleischindustrie in der Coronakrise
Hotspot Schlachthof

von Renate Brucker Die Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen in NRW waren noch nicht in Kraft getreten, da wurden sie im Landkreis Coesfeld schon verschoben. Der Schlachthof von Westfleisch, einem der größten Fleischproduzenten bundesweit, wurde wegen des Verdachts auf Corona geschlossen, die…
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Soziale Kämpfe
24/06/2020

Das System Tönnies
Ausbeutung, Rassismus, kapitalistisches Massenschlachten 

Der Patriarch Clemens Tönnies ist Chef des zweitgrößten Schweine-Schlacht-Konzerns in Europa. Er pflegt ein menschenfeindliches und rassistisches Weltbild. In seinen Fleischfabriken arbeiten die Menschen vor allem aus Rumänien und Bulgarien zu Billiglöhnen und unter menschenunwürdigen Bedingungen. Einen Betriebsrat gibt es…
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Deutschland
16/05/2020

Der einzige ehrliche Ausweg aus der Coronakrise und die falschen Versprechen der Lockerungslobby
Wider den Zick-Zack-Kurs

Was uns die Lockerungslobby als Exit-Strategie verkauft, führt uns nicht raus aus der Coronakrise, sondern nur rein in eine zweite besonders heftige Infektionswelle und stellt die Wirtschaftskrise auf Dauer. Dies birgt Gefahren für unser aller Gesundheit wie für die Wirtschaft.…
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Demokratie & Diktatur
08/05/2020

Solidarität mit Achille Mbembe
Antisemitismus-Vorwurf

Aktuell läuft in Deutschland eine Diffamierungskampagne gegen den kamerunischen Professor Achille Mbembe, der in Deutschland bei der Ruhrtriennale einen Vortrag halten sollte, nach Antisemitismusvorwürfen jedoch ausgeladen wurde. Getragen wird die Kampagne prominent vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Verschiedene Wissenschaftlerinnen…
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