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Deutschland Archive – JusticeNow!

Deutschland
15/02/2019

Die Bundeswehr hat 11.733 Minderjährige an der Waffe ausgebildet
Kein Job wie jeder andere

Seit Abschaffung der Wehrpflicht 2011 hat die Bundeswehr 11.733 Minderjährige rekrutiert und an der Waffe ausgebildet. Mehrfach wurde die Bundesregierung für diese Praxis von den Vereinten Nationen angemahnt. Auch stößt die Bundeswehr immer weiter in die Medien- und Lebenswelt von…
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DeutschlandKrieg & Frieden
10/02/2019

Bahn frei für die Bundeswehr
Der Rahmenfrachtvertrag für internationalen Schienentransport zwischen Bahn und Bundeswehr

Unter deutscher Schirmherrschaft sollen 2019 knapp 10.000 NATO-Soldaten und Tausende (gepanzerte) Fahrzeuge ins Baltikum verlegt werden – ein großer Teil auf der Schiene. Weit über Tausend Züge mit Kriegsmaterial könnte so von Deutschland aus an die russische Grenze rollen, wodurch…
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Demokratie & Diktatur
02/02/2019

Regime Change in Venezuela und die Gier des US Empire
Die US-Kleptokratie auf Raubzug

Unter dem Vorwand, in Venezuela „die Demokratie wiederherzustellen“, orchestriert Washington in Caracas einen Regime Change. Über Partei- und Ideologiegrenzen hinweg will die US-Kleptokratie die Ölvorkommen des Landes stehlen – die größten Vorkommen der Welt. Eine militärische Intervention wird offen diskutiert.…
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DeutschlandEuropaFrankreich
24/01/2019

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche
Oder: die fortschreitende Militarisierung Europas

56 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, unterzeichneten Angela Merkel und Emmanuel Macron nun den „Aachener Vertrag“, um „Impulse für die europäische Einigung geben“, so Merkel. „Impulse“ sollen insbesondere in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ gesetzt werden, denn tatsächlich geht…
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Deutschland
16/01/2019

Rüstung gegen Russland
Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg…
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Krieg & Frieden
30/11/2018

Kampfdrohnen aus Israel: Jetzt soll es ganz schnell gehen

Weil sie in Deutschland keine Fluggenehmigung erhalten, stationiert die Bundesregierung ihre Kampfdrohnen in Israel. Zur Frage der Bewaffnung stoßen Abgeordnete auf eine Mauer des Schweigens. Bei der Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr duldet die Bundesregierung keinen Verzug mehr. Sofort…
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Krieg & Frieden
27/11/2018

Hunger als Kriegswaffe – 85.000 Kinder im Jemen ermordet
Die unsichtbaren Toten des Saudi-Kriegs

Laut einer Untersuchung der NGO Save the Children sind im Jemen seit Kriegsbeginn 2015 bis  zu 85.000 Kinder unter fünf Jahren an Hunger gestorben. Die Bundesregierung trägt eine Schuld an diesen Toten, da sie Schiffe an Saudi-Arabien verkauft, die für…
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Europa
31/10/2018

Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik
Die Bundesregierung in der digitalen Sackgasse

Angesichts von Braindrain, Datenarmut und einem sich abzeichnenden Duopol aus den USA und China droht sich die Bundesregierung – statt an die KI-Weltspitze – in eine Sackgasse zu manövrieren. Will sie ihre KI-Ambitionen nicht aufgeben, muss sie Kooperationen mit EU-Partnern…
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Krieg & Frieden
25/10/2018

Deutschland liefert, Saudi-Arabien tötet
Die „westliche Wertegemeinschaft“ ist eine Lebenslüge

Gestern wurden im Jemen bei einem Angriff der Saudi-Emirate-Koalition auf eine Fabrik mindestens 16 Zivilisten getötet. Ein Rüstungsexportbericht der Bundesregierung ergab, dass in den ersten drei Quartalen 2018 Rüstungslieferungen in Höhe von 416 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt wurden, in…
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DeutschlandKrieg & Frieden
24/10/2018

Offen für Krieg
Das Militär als Selbstverständlichkeit

Die Bundeswehr hat sich mit Rückendeckung der Politik von seinem grundgesetzlichen Auftrag der Verteidigung verabschiedet und strebt nach Ausweitung sowohl der Waffensysteme als auch der Ausgaben dafür, sie strebt nach Expansion der Einsatzorte und -ziele. Aufrüstung, Interventionen und Kriege sollen…
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