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Demokratie Archive – JusticeNow!

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14/04/2018

„Nur die Toten finden hier ein besseres Leben.“ – Das Massaker und die blutigen Tage von Gaza

Der Karfreitag der Christen, der Beginn des Pessach-Fests der Juden, der „Tag des Bodens“ der Palästinenser: der 30. März bescherte Gaza ein Blutvergießen, wie es die Mittelmeerenklave seit Ende des letzten großen Krieges im Sommer 2014 nicht erlebt hatte. Beim…
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Demokratie & Diktatur
12/03/2018

Begrüßt Xi Jinping: Chinas neuen Herrscher auf Lebenszeit
Von der Ein-Parteien-Diktatur zur Ein-Mann-Diktatur

Mit 2.959 zu 2 Stimmen ließ der chinesische Nationalkongress am Sonntag eine Beschränkung fallen, wonach Präsident Xi Jinping nun auf Lebenszeit an der Spitze Chinas stehen kann. Xi reiht sich damit in eine Reihe mächtiger autoritärer Männer ein, die weltweit…
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Demokratie & Diktatur
24/01/2018

Die Wölfin im Schafspelz – eine Gefahr für Erdoğan?
Die ultranationalistische Meral Akşener

Während Recep Tayyip Erdoğan die türkische Demokratie dekonstruiert und ein autoritäres Präsidialsystem einführt – mit dem Verfassungsreferendum im April als Höhepunkt – erschien nun eine Person, die noch radikaler als Erdoğan ist und ihm seinen Job streitig machen will: die ultranationalistische…
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Demokratie & DiktaturIsrael
15/10/2017

Palästina und Israel? Die Zweistaatenlösung ist tot.
Und Apartheid wird zur offiziellen Politik

Was verbindet einen israelischen rechtsaußen Koalitionspartner und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas? Die Erkenntnis, dass die Zweistaatenlösung durch die Realität eines einzigen Staates gefressen wurde. Und dieser eine Staat wird kein demokratischer sein, vielmehr wird das Apartheidsregime zur offiziellen Politik der israelischen…
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Demokratie & DiktaturIsrael
21/08/2017

Der Untergang des Benjamin Netanjahu?
Das gefährliche, antidemokratische Spiel mit dem Feuer.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht im Verdacht, in drei verschiedene Fälle von Korruption und Bestechung verwickelt zu sein – einer darunter im Zusammenhang mit einem Milliarden-Rüstungsdeal mit dem deutschen U-Boot-Bauer ThyssenKrupp. Um seinen Untergang abzuwenden, mobilisiert Netanjahu verzweifelt weit…
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Deutschland
10/07/2017

Polizei gegen G20-Demo: Eskalation mit Ansage
Die Verantwortung für die Gewalt abseits der brennenden Autos liegt bei der Polizei.

Was friedlich begann, endete mit Verletzten und brennenden Barrikaden. Doch die Verantwortung für die Eskalation beim G20-Protest trägt die Polizei, die mit Rückendeckung des rot-grünen Senates das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebelt. Von Yaak Pabst. Am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg…
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Demokratie & Diktatur
15/06/2017

Mays Niederlage – Hoffnung für die britische Linke

Zum zweiten Mal binnen eines Jahres muss die rechtskonservative Regierungspartei der Tories eine schwere Niederlage einstecken. Als David Cameron das historische Brexit-Votum verlor, musste er abtreten. Er hinterließ nicht nur seiner eigenen Partei einen Scherbenhaufen, das ganze Land steht vor…
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KapitalismusUmwelt
11/06/2017

Trump setzt unsere Welt in Brand – werden wir uns endlich wehren?
Naomi Klein über Klima, Trump, Korruption, Heuchelei und Dich und mich.

All die ohnehin im Pariser Klimaschutzabkommen vorhandenen Schwächen sind das Ergebnis jahrelanger US-Lobbyarbeit. Doch schwach ist nicht dasselbe wie nutzlos. Trumps Ausstieg ist ein Brandanschlag auf unseren Planeten. Regierungen und soziale Bewegungen sollten gegen die USA, ihre Ölkonzerne und das…
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Demokratie & Diktatur
18/04/2017

Erdoğans „Pyrrhussieg“
Mit dem "Ja" beim Referendum hat die Türkei ihre Demokratie abgeschafft.

Mit dem Sieg beim höchst umstrittenen Verfassungsreferendum ändert sich nichts Geringeres als das ganze politische System der republikanischen Türkei. Durch den äußerst knappen Sieg von 51,5 Prozent wird dem türkischen Führer Erdoğan eine nie dagewesene Machtfülle in die Hände gelegt.…
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KapitalismusKrieg & Frieden
08/04/2017

Die Neuen Händler des Todes
Wie Söldnerfirmen die Demokratie unterwandern

Die wenig erzählte Geschichte von privaten Söldnerfirmen ist eine Geschichte über alles durchdringende Korruption, über die Ausnutzung des selbstgeschaffenen Chaos eines unendlichen „Kriegs gegen den Terror.“ Sie handelt von Kriegsverbrechen und der schrittweisen Aushöhlung der Demokratie. Soziale Bewegungen sollten private…
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