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Demokratie Archive - JusticeNow!

Demokratie & DiktaturIsrael
15/10/2017

Palästina und Israel? Die Zweistaatenlösung ist tot.
Und Apartheid wird zur offiziellen Politik

Was verbindet einen israelischen rechtsaußen Koalitionspartner und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas? Die Erkenntnis, dass die Zweistaatenlösung durch die Realität eines einzigen Staates gefressen wurde. Und dieser eine Staat wird kein demokratischer sein, vielmehr wird das Apartheidsregime zur offiziellen Politik der israelischen…
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Demokratie & DiktaturIsrael
21/08/2017

Der Untergang des Benjamin Netanjahu?
Das gefährliche, antidemokratische Spiel mit dem Feuer.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht im Verdacht, in drei verschiedene Fälle von Korruption und Bestechung verwickelt zu sein – einer darunter im Zusammenhang mit einem Milliarden-Rüstungsdeal mit dem deutschen U-Boot-Bauer ThyssenKrupp. Um seinen Untergang abzuwenden, mobilisiert Netanjahu verzweifelt weit…
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Deutschland
10/07/2017

Polizei gegen G20-Demo: Eskalation mit Ansage
Die Verantwortung für die Gewalt abseits der brennenden Autos liegt bei der Polizei.

Was friedlich begann, endete mit Verletzten und brennenden Barrikaden. Doch die Verantwortung für die Eskalation beim G20-Protest trägt die Polizei, die mit Rückendeckung des rot-grünen Senates das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebelt. Von Yaak Pabst. Am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg…
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Demokratie & Diktatur
15/06/2017

Mays Niederlage – Hoffnung für die britische Linke

Zum zweiten Mal binnen eines Jahres muss die rechtskonservative Regierungspartei der Tories eine schwere Niederlage einstecken. Als David Cameron das historische Brexit-Votum verlor, musste er abtreten. Er hinterließ nicht nur seiner eigenen Partei einen Scherbenhaufen, das ganze Land steht vor…
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KapitalismusUmwelt
11/06/2017

Trump setzt unsere Welt in Brand – werden wir uns endlich wehren?
Naomi Klein über Klima, Trump, Korruption, Heuchelei und Dich und mich.

All die ohnehin im Pariser Klimaschutzabkommen vorhandenen Schwächen sind das Ergebnis jahrelanger US-Lobbyarbeit. Doch schwach ist nicht dasselbe wie nutzlos. Trumps Ausstieg ist ein Brandanschlag auf unseren Planeten. Regierungen und soziale Bewegungen sollten gegen die USA, ihre Ölkonzerne und das…
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Demokratie & Diktatur
18/04/2017

Erdoğans „Pyrrhussieg“
Mit dem "Ja" beim Referendum hat die Türkei ihre Demokratie abgeschafft.

Mit dem Sieg beim höchst umstrittenen Verfassungsreferendum ändert sich nichts Geringeres als das ganze politische System der republikanischen Türkei. Durch den äußerst knappen Sieg von 51,5 Prozent wird dem türkischen Führer Erdoğan eine nie dagewesene Machtfülle in die Hände gelegt.…
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KapitalismusKrieg
08/04/2017

Die Neuen Händler des Todes
Wie Söldnerfirmen die Demokratie unterwandern

Die wenig erzählte Geschichte von privaten Söldnerfirmen ist eine Geschichte über alles durchdringende Korruption, über die Ausnutzung des selbstgeschaffenen Chaos eines unendlichen „Kriegs gegen den Terror.“ Sie handelt von Kriegsverbrechen und der schrittweisen Aushöhlung der Demokratie. Soziale Bewegungen sollten private…
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Demokratie & DiktaturIsraelPalästina
23/03/2017

Israel ist ein Apartheidstaat…
…auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde.

Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet…
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Demokratie & DiktaturKapitalismus
17/03/2017

„Arme dürfen nicht Arme bekämpfen“ – auf ein Gespräch mit Gregor Gysi

Obwohl er den Fraktionsvorsitz im Deutschen Bundestag abgegeben hat, ist er wohl noch immer das Gesicht der Linken: Gregor Gysi. Heute ist Gysi Vorsitzender der Europäischen Linken, setzt sich da noch immer leidenschaftlich für eine gerechtere Gesellschaft ein. Neben seiner…
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IsraelPalästina
01/03/2017

Israels Hauszerstörungen im Westjordanland – das „Rekordjahr“ 2016
Die gesetzeswidrige und unmoralische Politik der israelischen Behörden

2016 kam es zu einer deutlichen Zunahme der Zahl palästinensischer Häuser, die von israelischen Behörden im gesamten Westjordanland zerstört wurden, einschließlich Ost-Jerusalem. Fehlende Baugenehmigungen werden als Vorwand vorgeschoben. Seit B'Tselem 2004 mit der systematischen Dokumentation begann, kam es in keinem…
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