Tag

Demokratie Archive – JusticeNow!

Demokratie & DiktaturEuropa
31/07/2018

Eine Nazi-Allianz für Europa – die düsteren Pläne des Steve Bannon
Die Revolution von Rechtsaußen

Steve Bannon, Donald Trumps ehemaliger Chefstratege und Ex-Chef der rechtsextremen Breitbart News, gründet eine paneuropäische Allianz der Rechtspopulisten und Nazis mit Namen The Movement, die in Europa eine Revolution von Rechtsaußen entfachen soll. The Movement soll als europäischer Thinktank und…
Read More
Krieg & FriedenUSA
31/05/2018

Der grenzenlose Krieg – US-Kongress will Trump mit exzessiven Befugnissen ausstatten
Die Legalisierung von Staatsterror

Der in der gesellschaftlichen Schockstarre der Anschläge vom 11. September erlassene „Authorization for Use of Military Force Act“ (AUMF) stattete den US-Präsidenten mit weitreichenden Befugnissen zum Führen von Kriegen aus. Ein breites Bündnis von Demokraten bis Republikanern im US-Kongress will…
Read More
Demokratie & Diktatur
31/05/2018

Von Angst getrieben
Erdoğans vorgezogene Wahlen

Selbst ein Alleinherrscher hat Angst, dass er Macht und damit den ultimativen Schutz seiner selbst verlieren könnte. Recep Tayyip Erdoğan ist so einer. Spätestens seit dem vereitelten Putschversuch 2016 weiß er, wie repressiv er über die Türkei herrschen muss, damit…
Read More
IsraelKrieg & FriedenPalästina
08/05/2018

The Latest Gaza Massacre: ”There is no better life but for dead people.“

Over the past month, Israel has slaughtered almost 50 unarmed Palestinians in the Gaza Strip protesting the theft of their land and the oppression under which they live. To grasp the recent events it is crucial to understand the structural…
Read More
IsraelKrieg & FriedenPalästina
14/04/2018

„Nur die Toten finden hier ein besseres Leben.“ – Das Massaker und die blutigen Tage von Gaza

Der Karfreitag der Christen, der Beginn des Pessach-Fests der Juden, der „Tag des Bodens“ der Palästinenser: der 30. März bescherte Gaza ein Blutvergießen, wie es die Mittelmeerenklave seit Ende des letzten großen Krieges im Sommer 2014 nicht erlebt hatte. Beim…
Read More
Demokratie & Diktatur
12/03/2018

Begrüßt Xi Jinping: Chinas neuen Herrscher auf Lebenszeit
Von der Ein-Parteien-Diktatur zur Ein-Mann-Diktatur

Mit 2.959 zu 2 Stimmen ließ der chinesische Nationalkongress am Sonntag eine Beschränkung fallen, wonach Präsident Xi Jinping nun auf Lebenszeit an der Spitze Chinas stehen kann. Xi reiht sich damit in eine Reihe mächtiger autoritärer Männer ein, die weltweit…
Read More
Demokratie & Diktatur
24/01/2018

Die Wölfin im Schafspelz – eine Gefahr für Erdoğan?
Die ultranationalistische Meral Akşener

Während Recep Tayyip Erdoğan die türkische Demokratie dekonstruiert und ein autoritäres Präsidialsystem einführt – mit dem Verfassungsreferendum im April als Höhepunkt – erschien nun eine Person, die noch radikaler als Erdoğan ist und ihm seinen Job streitig machen will: die ultranationalistische…
Read More
Demokratie & DiktaturIsrael
15/10/2017

Palästina und Israel? Die Zweistaatenlösung ist tot.
Und Apartheid wird zur offiziellen Politik

Was verbindet einen israelischen rechtsaußen Koalitionspartner und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas? Die Erkenntnis, dass die Zweistaatenlösung durch die Realität eines einzigen Staates gefressen wurde. Und dieser eine Staat wird kein demokratischer sein, vielmehr wird das Apartheidsregime zur offiziellen Politik der israelischen…
Read More
Demokratie & DiktaturIsrael
21/08/2017

Der Untergang des Benjamin Netanjahu?
Das gefährliche, antidemokratische Spiel mit dem Feuer.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht im Verdacht, in drei verschiedene Fälle von Korruption und Bestechung verwickelt zu sein – einer darunter im Zusammenhang mit einem Milliarden-Rüstungsdeal mit dem deutschen U-Boot-Bauer ThyssenKrupp. Um seinen Untergang abzuwenden, mobilisiert Netanjahu verzweifelt weit…
Read More
Deutschland
10/07/2017

Polizei gegen G20-Demo: Eskalation mit Ansage
Die Verantwortung für die Gewalt abseits der brennenden Autos liegt bei der Polizei.

Was friedlich begann, endete mit Verletzten und brennenden Barrikaden. Doch die Verantwortung für die Eskalation beim G20-Protest trägt die Polizei, die mit Rückendeckung des rot-grünen Senates das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebelt. Von Yaak Pabst. Am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg…
Read More