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Deutschland

DeutschlandKrieg & Frieden
07/08/2020

SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Von Marius Pletsch Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien…
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DeutschlandKrieg & FriedenUmwelt
31/07/2020

Krieg und Klima

Auch wenn es keine öffentlichen, allumfassenden Messwerte zu den Emissionen der Bundeswehr und anderer Militärapparate gibt, so ist eines klar: Die Emissionen sind enorm. Die Abschaffung der Bundeswehr und aller Militärapparate wäre damit nicht nur ein bedeutsamer Schritt für den…
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Demokratie & DiktaturDeutschland
12/07/2020

Keine einzige Anklage – Polizeigewalt beim G20

Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg angeklagt. Die Straflosigkeit ist eine Bankrotterklärung des vielbeschworenen Rechtsstaats und ein Freibrief für Täter:innen in Uniform. Unmittelbar nach dem G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017 tauchten dutzende Videos, Fotos und…
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Deutschland
08/07/2020

Die Fleischindustrie in der Coronakrise
Hotspot Schlachthof

von Renate Brucker Die Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen in NRW waren noch nicht in Kraft getreten, da wurden sie im Landkreis Coesfeld schon verschoben. Der Schlachthof von Westfleisch, einem der größten Fleischproduzenten bundesweit, wurde wegen des Verdachts auf Corona geschlossen, die…
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Demokratie & DiktaturDeutschland
07/07/2020

Schafft die Polizei ab!
Systematische Gewalt ist nicht reformierbar

Bewaffnete Einheiten sind keine Lösungen für soziale Probleme. Sie gehören durch gewaltfreie und zivile Konzepte ersetzt. Möglich wär‘s. Es war eine laue Sommernacht in Ostbrandenburg vor einigen Jahren. Nach dem Feiern liefen wir durch den Wald zurück nach Hause. Ein…
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Deutschland
16/05/2020

Der einzige ehrliche Ausweg aus der Coronakrise und die falschen Versprechen der Lockerungslobby
Wider den Zick-Zack-Kurs

Was uns die Lockerungslobby als Exit-Strategie verkauft, führt uns nicht raus aus der Coronakrise, sondern nur rein in eine zweite besonders heftige Infektionswelle und stellt die Wirtschaftskrise auf Dauer. Dies birgt Gefahren für unser aller Gesundheit wie für die Wirtschaft.…
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Deutschland
03/05/2020

Auf Kurs in die Großmachtkonkurrenz
Die Mobilmachung der Marine gegen Russland und China

Auch die Bundeswehr, insbesondere die Marine, schwenkt in ihrer strategischen Ausrichtung auf den Kurs der USA und der NATO ein: Großmachtkonkurrenz. Säbelrasseln gegen Russland und vor allem China. Neben dem Nordatlantikraum steht hier besonders der Indische Ozean als wichtigster Transit…
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DeutschlandKrieg & Frieden
17/03/2020

Waffenexportstopp für den Jemen – Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates

Im Folgenden veröffentlicht JusticeNow! einen offenen Brief eines Bündnisses aus 33 friedensbewegten deutschen und internationalen Organisationen an die Mitglieder des Bundessicherheitsrats, jenem Gremium also, in dem in Deutschland Rüstungsexporte beschlossen werden. Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates Frau Bundeskanzlerin…
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DeutschlandEuropaKrieg & Frieden
10/03/2020

Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?
Die Debatte über die „Europäisierung“ der Force de Frappe

Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Nuklearmacht in der EU. Paris weigert sich, Entscheidungsgewalt über sein Atomwaffenarsenal mit anderen europäischen Ländern zu teilen, bietet jedoch einen „strategischen Dialog“ über diese sowie gemeinsame nukleare Militärmanöver an. Mittelfristig besteht das Risiko,…
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Deutschland
06/02/2020

Thüringen: Der Putsch von Rechtsaußen
Die Normalisierung der Nazis

Mit der Wahl des FDP-Manns Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten wurden wir in Thüringen gestern Zeugen eines Putsches von Rechts gegen Links. Mit ihrer unredlichen Finte setzte die rechtsextreme Höcke-AfD eine Lawine in Gang, dessen Tragweite weit über Thüringen hinausstrahlt.…
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