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Deutschland

DeutschlandEuropa
02/09/2018

8.500 Demonstranten bei Björn Höckes Nazi-Trauermarsch in Chemnitz
Die Instrumentalisierung eines Toten

Björn Höcke mobilisierte am Samstag zum „Trauermarsch“ in Chemnitz. Insgesamt versammelten sich mindestens 8.500 Menschen, begleitet von 1.800 Polizisten und 3.000 Gegendemonstranten. Es kam zu Ausschreitungen mit der Polizei, Hitler-Grüßen, Flaschenwürfen und teils massiver Gewalt gegen Gegendemonstranten, Unbeteiligte und Reporter.…
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Demokratie & DiktaturDeutschland
15/02/2018

Zwei Minuten NATO-Propaganda in der Tagesschau
Der Dilettantismus der ARD.

In ihrem Bericht zum Ausbau von Logistik-Infrastruktur der NATO in Europa machte sich die Tagesschau zum Propagandist des Militärbündnisses. Ohne widersprechende Meinung und mit falschen und irreführenden Zahlen wurde als Nachrichten getarnt zwei Minuten lang tendenziös das NATO-Narrativ kolportiert. Gestern…
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Demokratie & DiktaturDeutschland
15/01/2018

Vier weitere Jahre GroKo und wir bekommen einen deutschen Donald Trump
Heuchelei führt zu Politikerverdrossenheit

Seit Freitag steht es fest: Deutschland darf sich auf vier weitere Jahre GroKo gefasst machen. Trotz einiger Holprigkeiten im Nachhinein wurden die Sondierungen „erfolgreich“ zu Ende gebracht, und dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch scheitern sollten, glaubt wohl auch niemand mehr…
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Deutschland
02/10/2017

Blau ist das neue Braun
Die Bundestagswahl 2017 und der Pestgeruch des Faschismus

12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete. Eine völkische Mischung aus Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Homophobie, Sexismus, Ultra-Neoliberalismus und sozialer Kälte. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Wir brauchen ein breites Bündnis gegen Rassismus, eine starke außerparlamentarische…
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Deutschland
21/09/2017

Der Platz an der Sonne: Wer regiert mit Merkel?
Schwarz-gelb, schwarz-grün, Jamaika, Ampel, r2g – GroKo.

Rot-Rot-Grün ist auch dieses Mal nicht zu erwarten, diesmal nicht nur aus inhaltlichen, sondern auch aus arithmetischen Gründen. Merkels vierte Amtszeit ist sicher. Ihr erneutes Erfolgsrezept – wie schon das kluger Konservativer von Bismarck über Adenauer und Kohl vor ihr:…
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Deutschland
10/07/2017

Polizei gegen G20-Demo: Eskalation mit Ansage
Die Verantwortung für die Gewalt abseits der brennenden Autos liegt bei der Polizei.

Was friedlich begann, endete mit Verletzten und brennenden Barrikaden. Doch die Verantwortung für die Eskalation beim G20-Protest trägt die Polizei, die mit Rückendeckung des rot-grünen Senates das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebelt. Von Yaak Pabst. Am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg…
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Deutschland
24/01/2017

Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermord
Ein dunkles Kapitel deutscher Geschichte wird neu aufgerollt

Anfang dieses Jahres haben Vertreter der Herero und Nama aus Namibia in New York eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Darin fordern sie materielle Wiedergutmachung für Völkermord zwischen 1904 und 1908 sowie eine direkte Beteiligung an den Verhandlungen. Die…
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DeutschlandUSA
26/10/2016

Ein Blick in die USA ist ein Blick in unsere Zukunft.

Überall höre ich kopfschüttelnde tstststs-Betrachtungen über „Die Amerikaner“ und wie es denn möglich sei, dass Trump überhaupt noch im Rennen undsoweiterundsofort. Das sind erstaunlich anmaßende Kommentare, wenn man einem Volk angehört, das Adolf Hitler zum Reichskanzler wählte und in Sachsen-Anhalt…
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Deutschland
27/06/2016

Populismus plus Programm: Das Dilemma der AfD
Die AfD ist in all ihren Facetten eine reaktionäre Partei, Gideon Botsch.

Die AfD verbindet eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda und lässt sich treffend mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ charakterisieren. Entgegen der allgemeinen Annahme ist sie nur bedingt eine neoliberale Partei. Ihre Programmatik muss in all ihren Facetten…
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DeutschlandEuroparefugees
05/03/2016

Use of armed force against refugees deemed justifiable by 29 percent of Germans

The sentiment in the German society towards refugees is dramatically changing – a radicalization in word and deed. The different racist movements on the street along with a radicalizing AfD in the political arena, is poison for the social climate in…
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