12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete. Eine völkische Mischung aus Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Homophobie, Sexismus, Ultra-Neoliberalismus und sozialer Kälte. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Wir brauchen ein breites Bündnis gegen Rassismus, eine starke außerparlamentarische Bewegung von unten. – meint Bernd Drücke.

Von Bernd Drücke.

12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete sitzen in den nächsten vier Jahren im Bundestag und forcieren zusammen mit ihren mindestens 300 MitarbeiterInnen Homophobie, Islamophobie, Antisemitismus, Rassismus und Sexismus. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude.

Gleich nach Verkündung der ersten Prognosen am Wahlabend des 24. September machte der rechtsnationalistische Spitzenkandidat Alexander Gauland unter dem Jubel der AfD klar, wohin die Reise geht: „Wir werden sie jagen. Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen. Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“

Am 2. September 2017 hat er bereits klargemacht, wie das zu verstehen ist, als er bei einem Kyffhäuser-Militaristentreffen der AfD in Thüringen einen Schlussstrich unter die deutsche Nazivergangenheit gefordert hat: „Man muss uns diese zwölf Jahre [NS-Zeit 1933 bis 1945] nicht mehr vorhalten. Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Deshalb haben wir auch das Recht, uns nicht nur unser Land, sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen … [Wir] haben das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen.“

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am 2. September bei seiner Rede auf dem sogenannten „Kyffhäuser-Treffen“, einer Veranstaltung einer national-konservativen Gruppierung innerhalb der AfD. By Buzzfeed.

Gauland ist also stolz auf die Taten der nationalsozialistischen Mörder von SS und Wehrmacht, die mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 den Zweiten Weltkrieg mit über 60 Millionen Toten entfacht und die größten Verbrechen in der Geschichte der Menschheit zu verantworten haben. Im August 2017 hetzte der Mann mit dem Hundeschlips bei einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen gegen die in Hamburg geborene Integrationsbeauftragte und SPD-Politikerin Aydan Özoguz: „Ladet sie ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

Fast sechs Millionen Deutsche haben die Partei von Gauland, Höcke und Co. gewählt. Das Credo, „die Deutschen“ hätten aus der Geschichte gelernt, ist Schnee von gestern.

Fast sechs Millionen Deutsche haben am 24. September 2017 die Partei von Gauland, Höcke und Co. gewählt. Das Credo, „die Deutschen“ hätten aus der Geschichte gelernt, ist Schnee von gestern.

Die AfD will das Klima vergiften und ihre skurrile Ideologie, eine völkische Mischung aus Rassismus, Sozialdarwinismus, Ultra-Neoliberalismus und sozialer Kälte, durchsetzen. „In den Bundestag ziehen zahlreiche Männer ein, die nicht nur weit rechts stehen, sondern auch gerne pöbeln“, so die taz am 25. September.

Das Ergebnis dieser Wahl ist wenig überraschend. Seitdem BILD, Spiegel, Lanz und Co. Thilo Sarrazin zum Bestsellerautor hochgepuscht haben, wurde der Sozialdarwinismus hierzulande hofiert. Spätestens seit der „Flüchtlingskrise“ 2015 wird in fast jeder Talkshow den AfD-RassistInnen ein Podium vor Millionenpublikum geboten. Der Begriff „Rechtspopulismus“ wurde als verniedlichende Bezeichnung populär, um den Rechtsnationalismus und Rassismus der FPÖ (und jetzt auch der AfD) zu verniedlichen. So kann man Menschenfeinde weiterhin in Talkshows einladen. Kein Fußbreit den Faschisten? Das gilt nicht für Plasberg, Will, Maischberger und Co. Da spielt es keine Rolle, dass 17 Prozent der Bevölkerung dieses reichen Landes verarmt sind, dass sich Deutschland wieder ungehemmt an Kriegen beteiligt, Waffen in alle Welt exportiert und die Rüstungsausgaben erhöht. Die von Menschen gemachte Klimakatastrophe wird nicht thematisiert. Sie haben fast immer nur zwei Themen auf der Agenda: „Flüchtlingskrise“ und „Islamistischer Terror“. Sogar im sogenannten „Kanzlerduell“ ging es primär um die „Flüchtlingswelle“, nach dem Motto: „Die AfD fragt, die Große Koalition antwortet“.

„Es ist unerträglich. Bei ‚Hart aber fair‘ sitzen gerade drei Vertreter der AfD (Weidel, Herrmann und der stellvertretende BILD-Chefredakteur Blome). Auch Özdemir hat die Abschieberhetorik weitgehend übernommen.“

So treffend kommentierte Claudius Voigt von der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender die letzte Talkshow vor der Bundestagswahl. Tatsächlich haben die Massenmedien und sozialen Netzwerke teilweise die Angst vor Geflüchteten befeuert und so dazu beigetragen, dass sich der Hass und die Menschenfeindlichkeit wie ein blau-brauner Virus in die Köpfe vieler Menschen frisst. Die vielen Brandanschläge auf Flüchtlingsheime und Angriffe auf MigrantInnen sind in diesem Kontext zu sehen.

Was die AfD im Bundestag besonders gefährlich macht, ist die Tatsache, dass Regierungsparteien längst dazu übergegangen sind, AfD-Politik zu machen und AfD-Rhetorik zu kopieren. Vor allem die „Obergrenzen“-CSU in Bayern, die am 24. September die größte Niederlage ihrer Geschichte erlitt. Nach einem kurzen Anflug von Willkommens-Humanismus 2015 geht die deutsche Regierungspolitik längst wieder über Leichen. Selbst vor Abschiebungen in Kriegsgebiete wie Afghanistan wird nicht zurückgeschreckt.

Da ist es bis zum Schießbefehl auf Geflüchtete, den sich von Storch und andere RassistInnen wünschen, nicht mehr weit. Die AfD ist nicht isoliert. Sie regiert längst mit, egal ob in einer GroKo oder bei Jamaika.

Was können wir tun?

Auf Parteien und das Parlament können wir nicht setzen. Wir brauchen Solidarität gerade auch mit denen, die hierzulande nicht wählen dürfen und vom Rassismus am meisten betroffen sind, den MigrantInnen. Wir wollen eine solidarische, freiheitlich-sozialistische Gesellschaft, in der alle menschenwürdig leben können. Dazu sollten wir unseren Mitmenschen klarmachen, dass jede Abschiebung, Sexismus, Homophobie, jeder Krieg und jede Form des Rassismus Angriffe auf die Würde des Menschen sind.

Unmittelbar vor der Bundestagswahl wurde in Münster die fröhlich-antihomophobe Skulptur „Sketch for a Fountain“ der Künstlerin Nicole Eisenman u.a. mit einem AfD-blauen Hakenkreuz besprüht. Das neue Braun ist jetzt Blau. Auch die Studierendenstadt ist keine Insel der Glückseligen. Im Wahlkreis Münster erreichte die AfD am 24. September mit 4,9 Prozent allerdings ihr bundesweit schlechtestes Ergebnis. Das ist immer noch schlimm genug und doppelt so hoch wie bei der NRW-Landtagswahl, aber im Vergleich zu den östlichen Bundesländern, in denen die AfD wie in Sachsen bis zu 27% der Stimmen geholt hat, wenig.

Das Land, das Gauland und Höcke zurückhaben wollen, ist am 8. Mai 1945 untergegangen. Keinen Fußbreit dem Faschismus!

Dafür gibt es Gründe; sie zu analysieren, ist hier nicht der Platz. Eine Stärke der Gegenbewegung: Hier läuft die Zusammenarbeit von AntirassistInnen solidarisch. Wie fast überall versuchte Pegida, 2015 Fuß zu fassen. Zwei Termine für eine „Müngida“-Kundgebung wurden angesetzt. Aber stattdessen kamen jeweils über 10.000 AntirassistInnen aus vielen Teilen der Stadtgesellschaft zusammen, um gemeinsam ein Zeichen gegen den Rassismus zu setzen. „Müngida – Münster gegen die Islamisierung des Abendlandes“ fand nicht statt.

Die AfD sitzt mittlerweile mit 2% im Münsteraner Rathaus. Als Petry und Co. Anfang 2017 einen „AfD-Neujahrsempfang“ im Rathaus des Westfälischen Friedens veranstalteten, kamen 100 AfD-Fans; über 10.000 Menschen demonstrierten zeitgleich auf dem Prinzipalmarkt unter dem Motto „Wehret den Anfängen! Liberté, Egalité, Fraternité, Fuck AfD!“

Wenn es darum geht, gegen AfD und Nazis zu demonstrieren, ist es mir egal, ob in der Blockade neben mir eine Anarchistin, ein Sozi, eine Grüne, eine Linke, ein Gewerkschafter, Christ oder Kommunist sitzt. Wir brauchen ein breites Bündnis gegen Rassismus, eine starke außerparlamentarische Bewegung von unten. Der Kulturkampf gegen die NationalistInnen ist nicht verloren. Wir müssen ihnen im Alltag die Stirn bieten und Widerstand in allen sozialen und kulturellen Bereichen leisten. Zivilcourage!

Sich auf der Arbeit, im Stadtteil wehren, sich organisieren, mit KollegInnen und NachbarInnen vernetzen, Kämpfe um mehr Lohn und für niedrige Mieten führen. Das sind wichtige Aufgaben auch im Kampf gegen Nationalismus und AfD.

Das Land, das Gauland und Höcke zurückhaben wollen, ist am 8. Mai 1945 untergegangen. Keinen Fußbreit dem Faschismus! Kämpfen wir dafür, dass in diesem Land nie wieder Faschisten jemanden jagen.


Dieser Kommentar von Bernd Drücke ist der Graswurzelrevolution Nr. 422, Oktober 2017, entnommen und erschien im Netz zuerst auf Linksnet.

JusticeNow! bedankt sich recht herzlich bei allen Beteiligten für die tolle Arbeit und sendet die besten Grüße nach Münster zu Bernd Drücke – connect critical journalism!




Das Titelbild entstammt der Facebook-Seite von Thorsten Geuting und zeigt die im Text angesprochene Skulptur „Sketch for a Fountain“ der Künstlerin Nicole Eisenman, die nun ein dickes Hakenkreuz in AfD-Farben trägt (bearbeitet).

Join the discussion 8 Comments

  • JusticeNow! distanziert sich explizit von den Kommentaren, die St. Cast, Thomas und Dante Veritas hier unten abgeladen haben, aus Gründen der Dokumentation menschenverachtender Ideen zensieren wir sie aber natürlich nicht.
    „Nur am Rande, es gab in Deutschland keinen Faschismus…“
    „Der AFD geht es doch nur darum, dass nicht ganz Afrika hiergeholt und aufs Sozialamt gesetzt werden kann.“
    „Die Deutschen waren nicht für den 1. noch für den 2. WK verantwortlich.“
    „die Deutschen Soldaten in den beiden Kriegen waren die tapfersten und eherenvollsten Soldaten überhaupt“
    „Ja man darf und soll stolz auf die Wehrmacht sein – auch wenn das viele Selbsthasser völlig aus dem Konzept bringt.“

    Widerlicher geht’s nicht!

  • Dante Veritas sagt:

    „Taten der nationalsozialistischen Mörder von SS und Wehrmacht, die mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 den Zweiten Weltkrieg mit über 60 Millionen Toten entfacht und die größten Verbrechen in der Geschichte der Menschheit zu verantworten haben.“
    Herr Drücke, lernen Sie die echte Deutsche Geschichte und hören Sie auf die alliierte Siegerpropaganda zu verbreiten! Die Deutschen waren nicht für den 1. noch für den 2. WK verantwortlich. Dies ist in unzähligen und seriösen Quellen nachzulesen. Sie sind offensichtlich auch vom Selbsthass auf alles Deutsche vergiftet – befreien Sie sich davon durch die Wahrheit! Die neoliberale Freimaurerpartei AfD darf und soll man durchaus kritisch sehen.
    Trotzdem, die Deutschen Soldaten in den beiden Kriegen waren die tapfersten und eherenvollsten Soldaten überhaupt. Diese Aussagen sind von den Gegnern 100fach zu lesen! Ja man darf und soll stolz auf die Wehrmacht sein – auch wenn das viele Selbsthasser völlig aus dem Konzept bringt.
    Grüsse aus der Schweiz.

  • Thomas sagt:

    So ein Quatsch. Der AFD geht es doch nur darum, dass nicht ganz Afrika hiergeholt und aufs Sozialamt gesetzt werden kann. Das ist doch wohl klar! Dieser Mist wird mit STEUERN finanziert – und dafuer will nun wirklich niemand ARBEITEN gehen.

  • St. Cast sagt:

    Ich habe selten so einen Schwachsinn gelesen, der von Ihnen verbreitet wird! Die AFD ist genau so eine Systempartei, wie alle anderen auch und vertritt lediglich konservative Ansichten, die vor einigen Jahren in CDU/CSU Kreisen unbestritten waren. Wenn man ohne jegliche Kenntnisse der deutschen Geschichte vorbehaltlos die Feindpropaganda, sprich Siegergeschichtsschreibung übernimmt, ist man ein Volltrottel und das sind Sie! Sie halten sich nicht für ungebildet, aber Sie sind gerade so gebildet, um das zu glauben, was Ihnen beigebracht wurde. Aber es fehlt Ihnen die notwendige Intelligenz um das zu hinterfragen, was Ihnen beigebracht worden ist. Eine Wahl in einem „besetzten“ Gebiet (laut Haager Landkriegsordnung darf ein erobertes Gebiet max. 60 Jahre besetzt sein – also bis 2005) mit der Auswahl an möglichen 6 Kackhaufen, aber mit unterschiedlichen Fliegen, ist niemals demokratisch (5% Hürde ).
    BRD ist eine Farce und gehört auf dem Müllhaufen der Geschichte. Leute wie Sie sind einfach nur unverschämte Traumtänzer. Nur am Rande, es gab in Deutschland keinen Faschismus, nur in Italien, auch wenn die unschuldigen Bolschewiken es gerne so nennen.

  • maba sagt:

    Der Beitrag fordert eine Anmerkung geradezu heraus: Eine funktionierende Gesellschaft sollte sich vor Berufsrevolutionären schützen, welche wie der Gastautor zum Wehren, Bekämpfen, Verfolgen, Zeichen setzen, keinen Fußbreit nachgeben uswusf. aufruft und es dabei augenscheinlich nicht bei Worten bleiben soll. Ganz egal, um welche Ideologie es sich dabei zu handeln scheint – unter solchen Parolen wird die Gesellschaft gespalten, werden Menschen aufeinander gehetzt, wird Unfrieden, Asozialität, Mißtrauen und Gewalt gesät!!
    Zum Glück gab es zumind. im Osten Deutschlands eine Schulbildung, nach der man entsprechende Muster aus der Historie erkennen kann (wenn man denn will). Überall da wo Menschen ausgegrenzt, verfolgt, bekämpft, diskriminiert, verächtlicht oder lächerlich gemacht werden, wird mit faschistischen Methoden gearbeitet. Geschieht dies auf der Grundlage einer spezifischen Gruppeneigenschaft so handelt es sich um Rassismus. Exakt dies ist – wenn man denn nur mal kurz seine ideologischen Scheuklappen ablegen würde – aktuell bei AfD Wählern, Teilnehmern der Pegida Demos, Kritikern der wirtschaftlich-sozialen Fehlentwicklungen ebenso wie bei Geflüchteten der Fall. Für Betroffene ist da kein Unterschied feststellbar! Wohlgemerkt, dabei geht es überhaupt noch nicht um irgendwelche Inhalte von Parteien, ihrer Vertreter, Aussagen oder Lobbyverbände.
    Nebenbei bemerkt machen sich diejenigen, welche sich bei der Hatz auf Andersdenkende beteiligen, zu nützlichen Idioten des politisch-medialen Establishments bei der Verteidigung deren Pfründe. Toleranz, Solidarität und Mitmenschlichkeit führen einfach ins Gegenteil, wenn sie nur für einen Teil der Gesellschaft gelten sollen!
    @Jakob Reimann: Sie können sich gern distanzieren, ohne zu zensieren 😉

  • wunderhaft sagt:

    In dem Artikel des Autors wimmelt es nur so von den bekannten, einfallslosen Kampf- und Wahlparolen der Linken und der von ihnen unterstützten Antifa, von denen viele anscheinend nie darüber nachgedacht haben, ob sie mit hiermit nicht genau den neoliberalen Kräften dienen, die sie vorgeben so aggressiv zu bekämpfen.

    Selbst wenn man Politiker, auch aber nicht nur, der Linken, etwa auf Wahlkampfveranstaltungen, fragt, ob sie die Regeln 12 Regeln für Radikale von Saul Alinsky anwenden oder die Visionen von Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi (der immerhin der erste Karlspreisträger war) verwirklichen wollen, ganz zu schweigen von denen eines Thomas P.M. Barnett, erntet man meist nur fragende Blicke, was zumindest ein deutlicher Hinweis auf deren völlig verzerrtes Weltbild und äußerst mangelhafte Geschichtskenntnisse dieser vermeintlichen „Volksvertreter“ ist.

    Artikel wie dieser, in denen linke Autoren als Gedankenpolizisten dem Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einen Bärendienst erweisen, können m. E. nur zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft beitragen.

    Die in Paris lebende amerikanische Journalistin und Autorin, Diana Johnstone, hat kürzlich über die in diesem Artikel von Bernd Drücke propagierte Form des gesellschaftspolitischen Umgangs einen, meiner Ansicht nach, bemerkenswerten Artikel veröffentlicht, den ich hier, unter dem Titel, „Antifa in Theorie und Praxis“, ins Deutsche übersetzt habe.

    • Ich denke bei dir wurden aber auch recht schnell einige Schalter umgelegt. Ich weiß nämlich nicht, warum du Drücke in die Antifa-Ecke stellen willst. Weil er offen links und anarchistisch ist und alle Linken und Anarchisten Antifasympathisanten sind?

      Drückes Kampf gegen die AfD – und nein, das hat nichts mit „Gedankenpolizei“ zu tun, wenn mir etwas nicht passt, kann ich mit zivilisierten Mitteln dagegen vorgehen, auch das ist Demokratie, wird von AfD-Apologeten immer nur gerne unter den Tisch gekehrt – formuliert er als Solidarität mit den Unterdrückten der Gesellschaft, für Nachbarschaftsengagement, Organisation und sozialen Kämpfen, Mieten und Löhne etwa. Ich sehe da keine vermummten Antifa-Schläger in diesen Ideen vorkommen.

      • wunderhaft sagt:

        Danke für Deine Antwort!

        Anfangs schreibst Du:

        Ich denke bei dir wurden aber auch recht schnell einige Schalter umgelegt.

        Nein, bestimmt nicht und von wem eigentlich?

        Und wenn Du schreibst:

        Drückes Kampf gegen die AfD … formuliert er als Solidarität mit den Unterdrückten der Gesellschaft, für Nachbarschaftsengagement, Organisation und sozialen Kämpfen, Mieten und Löhne etwa.

        beziehst Du Dich wohl auf die letzten drei Absätze des Artikels. Aber unterstellt der Autor nicht auch dort allen Mitgliedern der AFD oder deren Wählern sowie, wenn auch nicht explizit, allen Kritikern, der vor vielen Jahren von anderen geplanten und derzeit stattfindenden Politik der zügellosen Masseneinwanderung un(aus)gebildeter junger muslimischer Männer nach Europa, „NAZIS“ oder „Rassisten“ zu sein?

        Ich habe meine ehemalige Heimat, NRW (tief im Westen), in diesem Jahr auch deswegen verlassen, weil ich nie mehr von faschistischen Moslems grundlos hinterrücks überfallen und, schon am Boden liegend, bewußtlos getreten werden möchte, was ich übrigens schon Anfang der 1990er Jahre erlebt und damals gedacht habe, daß es sich um einen jener „Einzelfälle“ gehandelt haben muß, die sich derzeit in unserem Land mittlerweile, im Zusammenhang mit Diebstahl, Raub, Vergewaltigung und Mord, täglich und mehrfach ereignen.

        Wie lange sich schuldig bekennende Vertreter der „Köterrasse“, wie Bernd Drücke und die seinen, hiervon noch verschont bleiben werden, ohne „freiwillig“ zum (politischen) Islam zu konvertieren, sei dahingestellt.

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