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Niema Movassat

Demokratie & Diktatur
06/11/2018

Cannabis endlich legalisieren!
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert.

Seit dem 17. Oktober 2018 ist in Kanada Cannabis legal. Es ist an der Zeit, dass auch Deutschland Cannabis legalisiert. Die Legalisierung von Cannabis würde die Gesundheit der Konsumenten schützen, die Bürgerrechte stärken und den Schwarzmarkt eindämmen. Es gibt keinen…
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Demokratie & Diktatur
13/05/2018

Söder und das Kreuz: verfassungswidriger Populismus
Jenseits der politischen Unsinnigkeit des „söderischen Kreuzzugs“

Jenseits der politischen Unsinnigkeit des Erlasses des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), in öffentlichen Gebäuden zwangsweise Kreuze aufhängen zu lassen, verstößt dieser gegen die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit und das Neutralitätsgebot des Staates in religiös-weltanschaulichen Fragen – und ist damit verfassungswidrig.…
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refugees
05/03/2017

Europas Mauer, die nicht so heißen darf
Trump, Europa, Refugees und Doppelstandards

Dieser Tage wenden sich führende Köpfe der Europäischen Union gerne ab von Donald Trump, der ein faschistoides und reaktionäres Vorhaben nach dem anderen präsentiert. Stattdessen betont man die „Werte“ der europäischen Gemeinschaft, um sich als liberaler Gegensatz zu inszenieren. Das…
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Deutschland
24/01/2017

Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermord
Ein dunkles Kapitel deutscher Geschichte wird neu aufgerollt

Anfang dieses Jahres haben Vertreter der Herero und Nama aus Namibia in New York eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Darin fordern sie materielle Wiedergutmachung für Völkermord zwischen 1904 und 1908 sowie eine direkte Beteiligung an den Verhandlungen. Die…
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