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DeutschlandKrieg & Frieden
10/02/2019

Bahn frei für die Bundeswehr
Der Rahmenfrachtvertrag für internationalen Schienentransport zwischen Bahn und Bundeswehr

Unter deutscher Schirmherrschaft sollen 2019 knapp 10.000 NATO-Soldaten und Tausende (gepanzerte) Fahrzeuge ins Baltikum verlegt werden – ein großer Teil auf der Schiene. Weit über Tausend Züge mit Kriegsmaterial könnte so von Deutschland aus an die russische Grenze rollen, wodurch…
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Demokratie & Diktatur
26/01/2019

Chomsky, Pilger und 70 weitere fordern in offenem Brief ein Ende der US-Intervention in Venezuela
Kein Regime Change in Caracas

John Pilger, Noam Chomsky, Phyllis Bennis, Boots Riley, Vijay Prashad und viele weitere Stimmen der kritischen Öffentlichkeit haben sich zusammengeschlossen, um in einer gemeinsamen Erklärung den US-Interventionismus in Venezuela anzuprangern und sich für eine friedliche auf Dialog gründende Lösung der…
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DeutschlandEuropaFrankreich
24/01/2019

Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche
Oder: die fortschreitende Militarisierung Europas

56 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, unterzeichneten Angela Merkel und Emmanuel Macron nun den „Aachener Vertrag“, um „Impulse für die europäische Einigung geben“, so Merkel. „Impulse“ sollen insbesondere in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ gesetzt werden, denn tatsächlich geht…
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Deutschland
16/01/2019

Rüstung gegen Russland
Die Bundeswehr steuert in einen neuen Kalten Krieg

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg…
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Europa
31/10/2018

Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik
Die Bundesregierung in der digitalen Sackgasse

Angesichts von Braindrain, Datenarmut und einem sich abzeichnenden Duopol aus den USA und China droht sich die Bundesregierung – statt an die KI-Weltspitze – in eine Sackgasse zu manövrieren. Will sie ihre KI-Ambitionen nicht aufgeben, muss sie Kooperationen mit EU-Partnern…
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DeutschlandKrieg & Frieden
24/10/2018

Offen für Krieg
Das Militär als Selbstverständlichkeit

Die Bundeswehr hat sich mit Rückendeckung der Politik von seinem grundgesetzlichen Auftrag der Verteidigung verabschiedet und strebt nach Ausweitung sowohl der Waffensysteme als auch der Ausgaben dafür, sie strebt nach Expansion der Einsatzorte und -ziele. Aufrüstung, Interventionen und Kriege sollen…
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Krieg & Frieden
15/10/2018

Korea: Tauwetter am 38. Breitengrad
Die Vision eines neutralen, blockfreien Koreas

Die friedensorientierten Entwicklungen und die Annäherungen der beiden Koreas sind nur bedingt auf Trump, vielmehr auf Initiativen des 2017 gewählten südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in zurückzuführen. Für einen nachhaltigen Frieden in Ostasien ist nicht nur ein denuklearisiertes Korea ein zentraler Baustein,…
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USA
06/09/2018

Die andere Seite des John McCain

Wenn die Grabreden der politischen Aufsteiger auf John McCain als abgehoben von der Realität erscheinen, dann deshalb, weil sie die elitäre Sichtweise widerspiegeln, die die militärischen Interventionen der USA als ein Schachspiel betrachten, bei dem die Millionen Toten durch grundlose…
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USA
29/08/2018

Iran 1953: Wie die CIA den Demokraten aus Teheran wegputschte
Der Sündenfall der USA in Middle East

Im Iran stürzte vor 65 Jahren der US-Geheimdienst CIA den demokratisch gewählten iranischen Premierminister Mohammad Mossadegh. Auch damals ging es nicht um Freiheit, sondern um Öl. Schon einmal haben die USA und Großbritannien einen Militärschlag gegen Iran geführt, um sich…
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Demokratie & DiktaturUSA
24/08/2018

Steht Donald Trump über dem Gesetz?
Enge Verbündete des Präsidenten fallen.

Am Dienstag wurde Trumps ehemaliger Wahlkampfmanager Paul Manafort wegen Steuer- und Bankbetrugs verurteilt.  Trumps langjähriger Anwalt Michael Cohen bekannte sich ebenfalls für schuldig und beschuldigte Präsident Trump, gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen zu haben. Die Strafverfolgung und Inhaftierung von Donald…
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