In Saudi-Arabien wurden das Auspeitschen und die Todesstrafe gegen Minderjährige verboten. Die weiterhin katastrophale Menschenrechtslage im Königreich muss natürlich scharf kritisiert werden, doch sind derartige Erfolge bedeutende Meilensteine. Den Betroffenen gebührt unsere größte Empathie und Solidarität. Doch jedes Mal bei einer derartigen Nachricht – insbesondere, wenn es saudische Frauen betrifft – erleben wir in westlichen Medien eine Mischung aus Herablassung, Arroganz und Gleichgültigkeit. Der nächste Seitenhieb gegen die Regierung scheint meist wichtiger als die Solidarität mit den Betroffenen.

Kraft einer Direktive des obersten saudischen Gerichtshofs wird das Auspeitschen als Bestrafung aus dem saudischen Justizsystem verbannt, berichtete Ende April der saudische Nachrichtenkanal Al Arabiya. Die Generalkommission des höchsten Gerichts erließ die Direktive, in der landesweit die Gerichte „aufgefordert werden, ihre Strafen auf Gefängnisaufenthalt, Geldstrafen oder einem Mix aus beidem zu beschränken“. Die Abschaffung des Auspeitschens „ist der jüngste in einer Reihe von Schritten, die das Königreich zur Modernisierung des Justizsystems unternommen hat“, bewertet Al Arabiya. Die Schläge wurden meist mit Stöcken auf den nackten Rücken ausgeführt und variierten in der Anzahl von einigen Dutzend bis hin zu vierstelligen Zahlen. Die Strafe konnte unter anderem für Homosexualität, Alkoholkonsum, Sex außerhalb der Ehe oder Landfriedensbruch verhängt werden. Doch weltweiten Aufschrei rief die Praxis erst 2015 hervor, als der progressive saudische Blogger Raif Badawi (Titelbild rechts) wegen „Beleidigung des Islams“ zu zehn Jahren Haft, einer Geldstrafe und 1.000 Peitschenhieben – verteilt auf 20 Sessions à 50 Hiebe – verurteilt wurde. So befremdlich mir als westlichem Beobachter diese brutale Praxis ohnehin erscheinen mag, ist die Nachricht vom Freitag jedoch zweifelsohne ein Meilenstein in der Geschichte der saudischen Judikative. Und nur zwei Tage später folgte am Sonntag ein weiterer, als König Salman bin Abdulaziz Al Saud per königlichem Dekret verfügte, Minderjährige dürften fortan nicht mehr zum Tode verurteilt werden, was wiederum Al Arabiya berichtete. Beide Verfügungen gelten rückwirkend, so werden bereits verhängte Auspeitschungen und Todesstrafen gegen Minderjährige in andere Strafen umgewandelt.

Der heute 25-jährige Ali Mohammed Baqir al-Nimr wurde im Februar 2012 als Teenager während den Arab-Spring-Protesten festgenommen und zum Tode verurteilt. Sein Todesurteil muss nun aufgehoben werden. By Eshaparvathi, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0.

Gleichzeitig vor und zurück

Normalerweise betrachten wir das Rad der Geschichte als eine lineare Angelegenheit. Es dreht sich meist vorwärts, mal schneller, mal langsamer. Dass es sich auch wieder zurückdrehen kann, beweisen schmerzlich die letzten Jahre mit dem Aufstieg reaktionärer bis offen faschistischer Männer in die Regierungen dieser Welt; von Brasilien und USA über Ungarn und Israel bis in die Philippinen. In Saudi-Arabien dreht sich das Rad jedoch auf eigenartige Weise: Es dreht sich gleichzeitig vor und zurück, treibt Gesellschaft und Staat simultan in die eine wie andere Richtung. Diese sonderbare Entwicklung nahm ihren Lauf, als 2015 König Abdullah verstarb und sein dementer Halbbruder Salman das Zepter übernahm. König Salman hatte nie vor, wirklich selbst zu regieren, und so übernahm 2017 sein Lieblingssohn Mohammed bin Salman, besser bekannt als MbS, de facto die Regierung. Der gerade einmal 34-jährige Kronprinz hat ohne Frage tiefgreifende soziale Reformen implementiert, die das Leben vieler Menschen verbesserten und die Gesellschaft – den Umständen entsprechend – stark liberalisierten. Andererseits bündelte MbS in einer geschickt orchestrierten Palastrevolution in drei Akten jeden Zweig des saudischen Machtapparats in seinen Händen, ebenso die Kontrolle über alle wirtschaftlichen, kulturellen, religiösen und sozialen Aspekte. Einerseits erlaubte er Frauen, Auto zu fahren und sperrte andererseits eine Vielzahl berühmter Driving Activists hinter Gitter und ließ die Frauen systematisch foltern. (Aufstieg und Widersprüchlichkeit der Person MbS analysierte ich ausführlich in einem zweiteiligen Portrait.) Die junge Aktivistin Loujain al-Hathloul (Titelbild links) wurde zum Symbol der „Fahr-Aktivistinnen“ und sitzt seit Mai 2018 im berüchtigten Dhahban Central Prison, wo inhaftierte Aktivistinnen Berichten zufolge gefoltert wurden.

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Ebenso muss das jüngste Verbot der Hinrichtung Minderjähriger zwar bedingungslos begrüßt, doch auch aus der Vogelperspektive heraus betrachtet werden. Aus dem Ende April erschienenen Jahresbericht von Amnesty International zur Todesstrafe geht hervor, dass Saudi-Arabien mit 184 vollstreckten Exekutionen auf Platz drei der Länderliste liegt. (Nur Iran mit 251 Exekutionen und China, das jedes Jahr ein – unbekanntes – Vielfaches der Todesurteile aller anderen Länder zusammen vollstreckt, liegen noch vor Saudi-Arabien.) Nicht nur stellt sich Saudi-Arabien hier einem globalen Trend entgegen, sind die weltweiten Zahlen doch seit vier Jahren rückläufig, doch bricht das Königreich auch seine eigenen Rekorde: Nie zuvor dokumentierte Amnesty International in Saudi-Arabien derart viele Hinrichtungen wie 2019 und die britische Menschenrechts-NGO Reprieve verkündete Mitte April, seit König Salman im Januar 2015 den Thron bestieg, wurden 800 Menschen hingerichtet – weit mehr als eine Verdoppelung im Vergleich zum vorangegangenen Fünfjahreszeitraums. Der sogenannte „Reformer“ MbS exekutiert wie im Rausch. Jeder Schritt vorwärts in einer Arena geht einher mit drei Schritten zurück in einer anderen.

In einer Presseerklärung vom Dienstag fordert das Deutschland-Büro von Amnesty International daher ein vollständiges „Hinrichtungsmoratorium“: „Die Todesstrafe ist die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen. Amnesty fordert die vollständige Abschaffung der Todesstrafe in Saudi-Arabien“.

Saudi-Arabiens Vision 2030

Die jüngsten Schritte zur „Liberalisierung“ des saudischen Rechtssystems müssen im Kontext der saudischen Vision 2030 gesehen werden: das ökonomische Megaprojekt des ambitionierten Kronprinzen MbS zur Restrukturierung und umfassenden Diversifizierung der saudischen Volkswirtschaft – weg vom Öl, hin zu einer High-Tech-Nation, die als Investmentdrehscheibe des eurafrasischen Raums fungiert, das Nahost-Powerhouse des globalisierten Finanzmarkt-Kapitalismus, die Rotmeerküste als globaler Seehandelsknotenpunkt einerseits und gigantisches Luxus-Adventure-Resort andererseits, inklusive der nagelneuen, futuristischen 500 Milliarden Dollar teuren Mega-Tech-City Neom im Dreiländereck mit Jordanien und Ägypten (Süd-Sinai), gebaut von Ex-Siemens-CEO Klaus Kleinfeld auf einer Fläche fast der Größe Belgiens. Nach MbS‘ „Vision“ soll sich Saudi-Arabien in eine Art riesiges Dubai verwandeln – mit je einem ordentlichen Schuss Shanghai, Silicon Valley und Bora Bora.

Raif Badawi wurde zu zehn Jahren Haft, einer Geldstrafe und 1.000 Peitschenhieben verurteilt. Demonstrant*innen fordern vor der saudischen-Botschaft in Helsinki, Finnland, die Freilassung des Bloggers. By Amnesty Finland, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Doch die Durchführbarkeit der Vision 2030 steht und fällt mit dem globalen Image Saudi-Arabiens, schließlich müssen Investitionen im exorbitanten Maße ins Land gelockt werden. Daher gibt es neben der ökonomischen auch eine kulturell-gesellschaftliche Komponente in MbS‘ Vision 2030, die insbesondere die katastrophale Stellung der Frauen im erzkonservativen Königreich ins Zentrum setzt. So dürfen Frauen jetzt ins Fußballstadion gehen, Konzerte und Kinos besuchen, klassische „Männerberufe“ ausüben und erstmals in Kommunalwahlen wählen und sich aufstellen lassen, Mädchen dürfen zum Sportunterricht, und besonders medienwirksam: als letztes Land der Welt dürfen nun auch in Saudi-Arabien Frauen Auto fahren.

Statt Empathie nur Arroganz

Unabhängig von MbS‘ Intention und seinen repressiven Rückschritten auf anderen Gebieten sind all diese Erfolge – mögen sie durch die westliche Brille auch noch so marginal und längst überfällig erscheinen – das Ergebnis jahrzehntelanger sozialer Kämpfe mutiger Aktivistinnen, die im Kampf um sozialen Fortschritt buchstäblich Leib und Leben riskieren und denen nichts als Respekt und größte Solidarität gebührt. Doch jedes Mal, wenn in den letzten Jahren eine Meldung über eine positive Entwicklung in Saudi-Arabien die Runde machte, beobachtete ich in westlichen Medien oft ein bizarres Phänomen: Herablassung, Arroganz. Nicht willens, nicht fähig, gewisse Entwicklungen zu begrüßen oder auch nur anzuerkennen. Das hohe Ross, auf das sich Beobachter im Westen gerne setzen, ist derart hoch gesattelt, dass sich dringend gebotene Kritik an Politik und gesellschaftlichen Missständen in Saudi-Arabien von dort oben aus gerne in wohlfeile Gleichmacherei auflöst und das gesamte Gesellschafts- und Staatsgebilde ohne Zwischentöne und Graustufen als rückständig und minderwertig wahrgenommen wird; in einer bizarren Form des Rassismus wird eine Bevölkerung von 33 Millionen als monolithischer Block wahrgenommen, wie die Kaaba in Mekka. Das Resultat dieser Abstrahierung ist die vollständige Unfähigkeit zur Empathie mit all den echten Menschen aus Fleisch und Blut, deren Lebenswelt gerade ein kleines Stück gerechter geworden ist.

Loujain al-Hathloul ist eine der prominentesten Köpfe saudischer Aktivistinnen und wurde dafür mehrfach verhaftet. Loujain erlangte für ihre in sozialen Medien dokumentierte Weigerung, sich dem Fahrverbot für Frauen zu unterwerfen, internationale Aufmerksamkeit. Seit MbS‘ Inhaftierungswelle von Aktivist*innen vom Mai 2018 sitzt sie im Dhahban Central Prison, wo inhaftierte Aktivistinnen gefoltert wurden. By Unknown, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0.

Natürlich ist die Lage der Frauen in Saudi-Arabien noch immer katastrophal, doch ist es für die einzelne Frau in Riad selbstredend ein enormer Zuwachs an persönlicher Freiheit, wenn sie mit dem Auto zur Arbeit oder ins Geschäft fahren kann, anstatt permanent von der Zeit eines männlichen Verwandten abhängig zu sein. Bei der auch weiterhin nicht existenten Pressefreiheit im Land ist es für den konkreten Blogger in Dschidda – so bitter es klingen mag – dennoch ein Fortschritt, „nur noch“ Knast zu befürchten, statt Knast und Tausend Peitschenhiebe, an deren Folgen er möglicherweise verenden wird.

Welche Arroganz offenbart es, dass wir hier im sicheren Hafen Europa über den Wert dieser Erfolge für die Menschen an den Frontlinien der sozialen Kämpfe urteilen?

Statt aufrichtige Solidarität für die saudischen Frauen und aktuell die Angeklagten zu äußern, dient eine entsprechende Meldung allzu oft kaum mehr als Vorwand, um in der eigentlichen Absicht den nächsten Angriff gegen die saudische Regierung oder das Land als solches fahren zu können – und vergessen, oder maximal als Trivia-Anekdote abgelegt, ist die Tatsache, dass nun 14 Millionen Frauen und Mädchen erstmals in ihrem Leben das Recht haben, ins Fußballstadion zu gehen. Wer wie die meisten, die diesen Text hier lesen, mit diesem Recht auf die Welt gekommen ist, muss schon über ein Mindestmaß an Empathie verfügen, um aufrichtig begreifen zu können, dass es im Stadion nicht nur nach Schweiß und Bier stinken, sondern auch nach Freiheit duften kann. „Müssen die Frauen im Zuge dieser Liberalisierung dann im Stadion an der Leine bleiben, oder darf man sie auch frei laufen lassen“, fühlte sich der einzige Kommentator unter dem entsprechenden taz-Artikel genötigt zu fragen. Gelebte Solidarität mit den unterdrückten saudischen Frauen?

Der Feminismus im Westen beschränkt sich medial meist auf Debatten um nichtdiskriminierende Sprache, Frauenquoten oder zumindest kurzzeitig im Rahmen von #metoo um sexuelle Belästigung und Machtmissbrauch. Diese Debatten sind richtig und äußerst wichtig, doch wird darüber hinaus oft hinterm eigenen Tellerrand ausgeblendet, dass es in anderen Ecken dieser Welt auch noch den anderen Feminismus gibt, den, in dem es um die Erkämpfung grundlegendster Menschenrechte geht, um Leben und Tod. Dieser wird belächelt oder einfach nicht wahrgenommen – und der eingeredete Universalismus unserer westlichen Werte löst sich in Luft auf.

Lina Al-Hathloul spricht auf einem Podium in Washington anlässlich des Jahrestags der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi über den Fall ihrer Schwester, der inhaftierten Driving Activist Loujain al-Hathloul. By POMED, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (cropped).

Saudi-Bashing ist zu verlockend

Es ist bezeichnend genug, dass die Kommentarspalten in den großen Zeitungen und vor allem in den sozialen Medien jedes Mal vor Herablassung und Empathielosigkeit überquellen, doch verpacken auch die Medienschaffenden selbst – auch in den vermeintlich progressiven Blättern – ihr Desinteresse und ihre Gleichgültigkeit gegenüber den betroffenen Menschen nur eloquenter, um sich dann wieder rasch im selbstgefälligen und offenbar zu verlockenden Saudi-Bashing zu ergehen. In seinem Text zu den jüngsten Gesetzesänderungen – Abschaffung des Auspeitschens, keine Todesstrafe mehr für Minderjährige – weiß das neue deutschland schon im ersten Wort der Überschrift, alles nur „Propaganda“, um dann kein einziges Wort über die Betroffenen zu verlieren und wahrlich nichtssagend zu schließen: „Man darf jedoch nie vergessen: Die schlimmsten Gräueltaten begehen die saudischen Behörden ohnehin im Geheimen“. (Als würde das nicht auf jede andere Regierung auch zutreffen.)

Dasselbe Spiel in der taz. Der entsprechende Artikel trägt die Überschrift „Ein bisschen weniger archaisch“ und vergewissert uns sogleich, dass das saudische Rechtssystem noch immer katastrophal ist – wäre denn sonst jemand auf die Idee gekommen, im Königreich sei nun der Liberalismus ausgebrochen? Auch hier kein Wort über die Betroffenen. Warum von der linken taz keine Würdigung des Umstands, dass viele Jugendliche in Saudi-Arabien nun nicht sterben müssen? Warum keine Empathie mit den unzähligen Eingesperrten, die nicht länger ausgepeitscht werden? Das Schicksal eines zum Tode verurteilten 17-Jährigen, der nun doch nicht geköpft wird und weiterleben kann, interessiert den taz-Schreiber nicht. Der Seitenhieb gegen die Regierung ist um Längen wichtiger, so dass er gleich in die Überschrift gepackt wird.

Die im italienischen Exil lebende saudische Ärztin und Bloggerin Omaima Al-Najjar spricht auf einer Konferenz für Frauenrechte im Mai 2019 in Washington. By POMED, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Plädoyer

Selbstredend nehme ich mit Obigem nicht das saudische Königshaus in Schutz – kaum eine Regierung bezieht in meinen Artikeln so viel Schelte wie die saudische. Insbesondere unter dem Tyrannen und Kriegstreiber MbS muss das Handeln Riads seziert und verurteilt werden. Auch behaupte ich keineswegs, es sei illegitim, in einem Artikel über einen gegangenen Schritt auch die Hundert Schritte zu erwähnen, die noch dringlichst gegangen werden müssen. Mir geht es um etwas anderes. Ich plädiere für eine differenzierte Analyse von Ereignissen in anderen Ländern und für Aufrichtigkeit in unserer Bewertung selbiger. Wir driften mehr und mehr in eine binäre Wahrnehmung der Welt ab, legen im Verlauf ganze Länder in Schubladen ab. Das Ergebnis ist, dass wir kollektiv immer weniger in der Lage sind, konkrete Nachrichtenfragmente außerhalb der uns haltgebenden Frames zu beurteilen. Doch in einem düsteren saudischen Nachrichtensee voller Kriegsverbrechen im Jemen, Säbelrasseln gegen den Iran und das Zersägen eines Journalisten im Istanbuler Konsulat schwimmen seit ein paar Tagen nun zwei weitere kleine strahlende Inseln umher. Menschen werden nicht mehr ausgepeitscht und Jugendliche nicht länger geköpft – für mich als humanistischen Linken sind das gute Nachrichten.


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V i e l e n  D a n k !

Article pic by Unknown, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0 (Loujain al-Hathloul), and Ensaf Haidar, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 3.0 (Raif Badawi), mashup by Jakob Reimann, JusticeNow!.

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