Demokratie & Diktatur
29/05/2020

Der feige Mord an George Floyd – Soli-Shirt und Spendenaktion
Solidarität

Am Montag wurde der 46-jährige George Floyd in Minneapolis von einem Polizisten und drei Komplizen auf offener Straße ermordet. Floyd ist damit das jüngste Opfer einer langen Reihe rassistisch motivierter Morde von US-Polizisten. Um wenigstens irgendetwas mit eurer Wut anzustellen,…
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Demokratie & DiktaturSoziale Kämpfe
20/05/2020

Diskriminierung von Trans-Personen und Intersexuellen: „Das wirft Ungarn ins Mittelalter zurück“

Trotz internationalen Protests hat das ungarische Parlament am Dienstag die Möglichkeit der rechtlichen Anerkennung von Trans-Personen und intersexuellen Menschen abgeschafft. Amnesty International kritisiert diese Entscheidung scharf. Im Folgenden dokumentiert JusticeNow! ein Statement von Amnesty International „Diese Gesetzgebung verletzt erheblich die…
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Deutschland
16/05/2020

Der einzige ehrliche Ausweg aus der Coronakrise und die falschen Versprechen der Lockerungslobby
Wider den Zick-Zack-Kurs

Was uns die Lockerungslobby als Exit-Strategie verkauft, führt uns nicht raus aus der Coronakrise, sondern nur rein in eine zweite besonders heftige Infektionswelle und stellt die Wirtschaftskrise auf Dauer. Dies birgt Gefahren für unser aller Gesundheit wie für die Wirtschaft.…
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Krieg & Frieden
12/05/2020

Globale Waffenruhe oder Krieg? Donald Trump entscheidet sich für: Krieg.
Verpasste Chance in Zeiten der Corona

Am Freitag beerdigte die Trump-Administration eine über Wochen verhandelte UN-Resolution, die zu einer globalen Waffenruhe aufgerufen hätte. Im Kleinkrieg Trumps gegen China im Rahmen der Corona-Pandemie sind dem US-Präsidenten Nuancen in Formulierungen wichtiger als das weltweite Schweigen der Waffen. Am…
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Demokratie & Diktatur
08/05/2020

Solidarität mit Achille Mbembe
Antisemitismus-Vorwurf

Aktuell läuft in Deutschland eine Diffamierungskampagne gegen den kamerunischen Professor Achille Mbembe, der in Deutschland bei der Ruhrtriennale einen Vortrag halten sollte, nach Antisemitismusvorwürfen jedoch ausgeladen wurde. Getragen wird die Kampagne prominent vom Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Verschiedene Wissenschaftlerinnen…
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Soziale Kämpfe
04/05/2020

Saudi-Arabien verbietet Hinrichtung Minderjähriger und Auspeitschen – das ist gut. Und die Betroffenen verdienen statt Gleichgültigkeit unsere Solidarität.

In Saudi-Arabien wurden das Auspeitschen und die Todesstrafe gegen Minderjährige verboten. Die weiterhin katastrophale Menschenrechtslage im Königreich muss natürlich scharf kritisiert werden, doch sind derartige Erfolge bedeutende Meilensteine. Den Betroffenen gebührt unsere größte Empathie und Solidarität. Doch jedes Mal bei…
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Deutschland
03/05/2020

Auf Kurs in die Großmachtkonkurrenz
Die Mobilmachung der Marine gegen Russland und China

Auch die Bundeswehr, insbesondere die Marine, schwenkt in ihrer strategischen Ausrichtung auf den Kurs der USA und der NATO ein: Großmachtkonkurrenz. Säbelrasseln gegen Russland und vor allem China. Neben dem Nordatlantikraum steht hier besonders der Indische Ozean als wichtigster Transit…
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Soziale Kämpfe
30/04/2020

Aus Versehen progressiv: Hat Tunesien gerade als erstes arabisches Land eine Homoehe anerkannt?
Soziale Kämpfe in der arabischen Welt

Berichten zufolge wurde in Tunesien erstmals die Ehe zwischen zwei Männern anerkannt. Die Ehe wurde in Frankreich zwischen einem Franzosen und einem Tunesier geschlossen. Die tunesische Regierung erklärt, sie weise diese Anerkennung zurück, doch birgt die Nachricht weit über Tunesiens…
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ChinaDemokratie & Diktatur
25/04/2020

Gebt die Schuld für das Covid-19-Versagen euren Regierungen und nicht China

Das anti-chinesische Narrativ basiert auf falschen Angaben und dient dazu, die Menschen vom Versagen des Neoliberalismus abzulenken. Wer gemeint hatte, angesichts der gemeinsamen Gefahr würde man im Westen die Feindseligkeiten gegenüber den Systemgegnern und geopolitischen Konkurrenten aufgeben, sieht sich enttäuscht.…
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Wirtschaft
22/04/2020

Warum sind die US-Ölpreise ins Negative abgestürzt?
Zum ersten Mal in der Geschichte negative Preise

Die US-Rohölpreise wurden diese Woche zum ersten Mal in der Geschichte negativ. Hier sind die Gründe dafür. von Patricia Sabga   Die Benchmark-Preise für US-Rohöl fielen am Montag zum ersten Mal in der Geschichte ins Negative und stürzten auf bis…
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